Übersicht

Meldungen

Dreist, dreister, Boris Rhein

Der Wiesbadener Kurier berichtet in seiner heutigen Ausgabe unter der Überschrift „Die Kunst des Postengeschachers“ über das Personalkarussell im Ministerium für Wissenschaft und Kunst. Der Bericht beschreibt, wie Wissenschaftsminister Boris Rhein im Sommer erst den langjährigen Leiter der wichtigen Zentralabteilung…

Talk mit TSG

„In Hessen gibt es Wohnungsnot“ Thorsten Schäfer-Gümbel will hessischer Ministerpräsident werden. „Es geht bei der Landtagswahl um die Zukunft Hessens. Wir wollen endlich die Wohnungsnot beenden. CDU und Grüne machen das nicht: Wer bezahlbare Wohnungen will, muss SPD wählen“, sagte…

Bild: Pietro Sutera

Fahrverbote verhindern – Schwarzgrün stimmt Antrag im Bundesrat auf Nachrüstung nicht zu

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die jüngsten Äußerungen von Bundeskanzlerin Merkel vom gestrigen Abend, die eine Änderung des Immissionsschutzgesetzes als Lösung für die drohenden Diesel-Fahrverbote für Frankfurt ins Spiel gebracht hat, wie folgt kommentiert: „Fahrverbote in Frankfurt wollen…

Nancy Faeser: Wahlkampfwerbung per Dienstpost

Innenminister Beuth und der Finanzminister Schäfer haben gestern den Beschäftigten des Landes Hessen angekündigt, dass sie auch im nächsten Jahr das Landesticket weiterführen wollen. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, kritisierte den Zeitpunkt der Bekanntgabe und…

Bild: Pietro Sutera

Thorsten Schäfer-Gümbel: Ärztinnen und Ärzte dürfen nicht länger kriminalisiert werden

Anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung einer nach Paragraph 219a Strafgesetzbuch verurteilten Ärztin sagte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel vor dem Landgericht Gießen: „Ärztinnen und Ärzte, die neutral über Schwangerschaftsabbrüche informieren, dürfen nicht länger kriminalisiert werden. Nach aktueller Rechtslage werden sie…