Nach der Corona-Zwangspause und den Sommerferien beginnt in Hessen am kommenden Montag wieder der Schulunterricht. „Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrkräfte starten in ein außergewöhnliches neues Schuljahr, das auf absehbare Zeit vom Corona-Virus und den Schutzmaßnahmen dagegen geprägt sein wird“, stellte Christoph Degen, der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Generalsekretär der hessischen SPD, heute in Wiesbaden fest.
Die größte Herausforderung für alle Beteiligten werde darin bestehen, die Einhaltung der allfälligen Infektionsschutzregeln sicherzustellen. Die SPD habe deswegen eine Postkarten-Aktion als Erinnerungsstütze aufgelegt. „Wenn alle den Slogan ‚Maske auf & Abstand halten‘ verinnerlichen, kann das vielleicht Nachlässigkeiten bei den einfachsten und zugleich wirksamsten Schutzmaßnahmen verhindern“, sagte Christoph Degen.
Dem amtierenden Kultusminister Alexander Lorz (CDU) warf der SPD-Politiker vor, die hessischen Schulen zu lange im Unklaren darüber gelassen zu haben, mit welchen Infektionsschutzregeln der Unterricht wiederaufgenommen wird. „Statt möglichst schnell einen für ganz Hessen verbindlichen Regelungsrahmen festzulegen, hat der Minister wochen- und monatelang versucht, die gesamte Verantwortung für den Infektionsschutz den Schulleitungen zuzuschieben. Gestern – also vier Tage vor dem Unterrichtsbeginn – hat er dann doch widerwillig beigedreht und eine landesweite Regelung zur Maskenpflicht auf dem Schulgelände außerhalb der Unterrichtsstunden erlassen. Die Entscheidung war überraschend richtig, aber das Zögern und Zaudern von Minister Lorz gibt allen eine Ahnung davon, wie wenig Unterstützung die hessischen Schulen von ihrem obersten Dienstherrn zu erwarten haben, wenn die Dinge wieder schwieriger werden. Statt Verlässlichkeit und Fürsorge zeigt der Minister Entscheidungs- und Urteilsschwäche“, so Degen.
Erforderlich sei ein landeseinheitlicher Stufenplan, der den Schulen klare Handreichungen gebe, wie sie zu verfahren haben, wenn die Infektionszahlen lokal oder regional anstiegen oder es gar zu einer zweiten Infektionswelle komme. „In Bayern und Thüringen beispielsweise gibt es solche Stufenpläne, die es den Schulleitungen ermöglichen, sich auf den Fall der Fälle vorzubereiten. Warum so ein Plan in Hessen verzichtbar sein soll, bleibt das Geheimnis des Kultusministers“, sagte Christoph Degen.
Sein Respekt gelte all jenen, die in den Schulen seit Wochen daran arbeiteten, auch unter Corona-Bedingungen einen funktionierenden Unterrichtsbetrieb zu gewährleisten. Selbst wenn es überwiegend gelungen sei, Personalpläne, Raum- und Wegekonzepte für die einzelnen Schulen zu erstellen, scheitere Vieles an der mangelhaften technischen Ausstattung. Degen sagte: „Das Virus hat uns vor einem halben Jahr erreicht. Und es hat schonungslos offengelegt, wie groß die Versäumnisse des Landes bei der Digitalisierung des Lernens sind. Unter Corona-Bedingungen wäre es sinnvoll und hilfreich, Präsenzunterricht und Fernunterricht zu verschränken. Derlei Konzepte scheitern in Hessen nicht nur an der fehlenden Hardware, sondern sie scheiten schon daran, dass viele Schulen keinen schnellen Internetzugang haben. Währenddessen feiert es der Kultusminister als Meilenstein der Digitalisierung, dass jetzt endlich alle Lehrerinnen und Lehrer eine dienstliche E-Mail-Adresse zugewiesen bekommen sollen. Im Jahr 2020 ist das ein Witz, und zwar ein schlechter.“
Insgesamt verschärfe die Corona-Krise die seit langer Zeit bestehenden Probleme an den hessischen Schulen: Neben dem Digitalisierungsrückstand bedrohten auch der Sanierungsstau an den Gebäuden, mehr noch aber der katastrophale Lehrkräftemangel die Bildungschancen der Kinder und Jugendlichen in Hessen. Christoph Degen sagte: „Seit zwei Jahrzehnten ignoriert die Landesregierung unter Führung der CDU alle Warnsignale aus den Schulen. Deswegen gibt es in Hessen keine wirksame Personalgewinnungsstrategie für das Lehramt, kein Landesprogramm für die Sanierung und den Neubau von Schulgebäuden und keine Konzepte für das digitale Lernen. Keines der drängenden Probleme an unseren Schulen ist über Nacht entstanden. Und vieles hätte vermieden werden können, wenn die Landesregierung willens gewesen wäre, zu gestalten statt nur zu verwalten. Unsere Schulen brauchen Verbindlichkeit, Verlässlichkeit, Sicherheit und Perspektiven für die Zukunft. Nichts davon kann ihnen die schwarzgrüne Landesregierung geben.“
