Sitzung der Gemeindevertretung am 22.04.2020

Zur Verabschiedung des Haushaltsplans für 2020 plant die Guxhagener Gemeindevertretung für den 22. April eine öffentliche Notsitzung im Bürgersaal. Beginn wird voraussichtlich um 19 Uhr sein. Das teilte der Gemeindevertretungsvorsitzende Hans-Georg Albert auf Anfrage mit. Das Gebot, in Zeiten der Corona-Krise soziale Distanz zu wahren, könne im Bürgersaal eingehalten werden, sagte Albert. Er habe mit den Fraktionen vereinbart, dass diese nicht in voller Stärke zur Sitzung erscheinen. Theoretisch reichen 16 Gemeindevertreter aus, um die Beschlussfähigkeit des Gremiums herzustellen. Es werde auch für Besucher die Möglichkeit geben, die Sitzung zu verfolgen. Er rechne aber mit wenig Publikum. Eine Zusammenfassung des Sitzungsergebnisses werde voraussichtlich im Gemeindeblatt veröffentlicht werden.

Für die Tagesordnung ist vorläufig neben dem Etat ein Beschluss über Kita-Gebührenerleichterungen und zu den Bauplänen der gemeinnützigen Vitos Kurhessen GmbH auf dem Klostergelände vorgesehen.

Auf die sonst vorausgehenden Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Bauausschusses habe man verzichtet, sagt Albert. Er betont, die Planung für die Sitzung stehe unter dem Vorbehalt, dass die Bundesregierung vorher keine neuen Beschränkungen zur Eindämmung des Virus beschließe.